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Von den USA zensiert und bedroht: Wikileaks Gründer Julian Assange taucht unter

admin — Thu, 17 Jun 2010 09:56:50 +0000

Wikileaks Gründer Julian Assange Foto: Mark Chew

Es liest sich wie ein Agenten-Thriller: ein enigmatischer, weiss-haariger Hacker, ein Soldat, der von der Regierung unter den Tisch gekehrte Kriegsgreueltaten offenlegt, geheime Staatskorrespondenz und der mächtigste Staat der Erde kämpft mit allen Mitteln dagegen, dass die Wahrheit ans Licht kommt.

Julian Assange, der in Australien geborene Repräsentant der Internet Legende “Wikileaks” hält sich derzeit in Übersee versteckt, nachdem dass US-Militär den Soldaten Bradley Manning festgenommen hatte und ihn beschuldigt, geheimes Videomaterial veröffentlicht zu haben, auf dem zu sehen ist, wie ein amerikanischer Armee Hubschrauber im Jahre 2007 Zivilisten im Irak niedermetzelt. Das Video war dieses Jahr auf Wikileaks.org veröffentlicht worden, und seitdem versuchen die USA Julian Assange aufzuspüren, um die Veröffentlichung weiteren Datenmaterials zu verhindern, wie man hört geht es hier insbesondere um diplomatische Gespräche höchst peinlicher Natur, auf denen über Regierungen und Staatsmänner des Mittleren Ostens gesprochen wird.

Julian Assange, 38, ist eine rätselhafte Figur, die ihren Aufenthaltsort häufig zwischen verschiedenen Ländern wechselt. Er verfügt z.B. über Stützpunkte in Island, Kenya und Australien.

Als er nun kürzlich auf einer Konferenz in Las Vegas sprechen sollte, wurde sein Auftritt jedoch kurzfristig abgesagt. Zur selben Zeit hatte eine US Klatsch Webseite einen Artikel publiziert, der Vorgab, dass Ermittler des Pentagons die Jagd auf Assange eröffnet hätten.

Wikileaks war 2007 gegründet worden. Wikileaks ist eine geheime internationale Organisation, die anonym zugespielte geheime Dokumente der Öffentlichkeit zugänglich macht und das nicht selten üble Spiel zahlreicher Unternehmen, Regierungen und Staatsorgane offenlegt.

Von Anfang an hat Wikileaks unter starken Anfeindungen durch Regierungsorganisationen leiden müssen. Der Australische Minister für Kommunikation drohte die Polizei auf Wikileaks zu hetzen, als diese eine vertrauliche Internet Blacklist der Regierung veröffentlichte. Die Veröffentlichung der brutalen amerikanischen Hubschrauber-Attacke hat nun erneut weltweite Aufmerksamkeit auf Wikileaks gezogen. Aber ist Wikileaks damit jetzt zu weit gegangen? – Manch einer glaubt sogar, dass sich Julian Assange nun in akuter Lebensgefahr befinden könnte.

Daniel Ellsberg, der zur Zeit des Vietnam-Krieges dafür gesorgt hatte, dass Dokumente des Pentagon an die Öffentlichkeit gelangten, und damit einen Skandal ausgelöst hatte, sagte im US Fernsehen, dass er kürzlich mit Assange gesprochen habe.

“Er hat verstanden, dass es für ihn nicht sicher ist in die USA zu kommen” sagte Ellsberg. “Die Verhaftung von Manning sei der Beweis, dass Assange mit Verfolgung oder Schlimmerem zu rechnen habe. (…) Ich denke er ist wahrscheinlich nirgends auf der Welt wirklich sicher”.

Du bist Terrorist – Wie unser fürsorglicher Staat uns vor uns selbst beschützt

admin — Wed, 20 May 2009 00:28:02 +0000

Du bist Terrorist from lexela on Vimeo. You are terrorist. English subtitled version here

Du bist Terrorist! Eine Kampagne gegen Terroristen.

Gemeinsam für ein sicheres Deutschland. Die Kampagne „Du bist Deutschland“ war 2005 der Beginn einer positiven Stimmungswelle im ganzen Land. Diese gebündelte Energie hat sich 2009 umgekehrt, denn nun bist du potenzieller Terrorist und wirst überwacht.

“Ihr habt die Petition gegen die Internet-Sperren noch nicht unterzeichnet? Der Chaos Computer Club empfiehlt jedem Bürger: Mitzeichnen! Denn die hier geplanten geheimen Filtermaßnahmen führen eine unverhohlene Internet-Zensur in Deutschland ein.

Die Petition richtet sich gegen das geplante Gesetz , das dem BKA die Befugnis zum Erstellen geheimer Sperrlisten gibt, die von Internetzugangsprovidern umgehend verwendet werden müssen. Dem Missbrauch ist hier Tür und Tor geöffnet, rechtstaatliche Kontrolle nicht vorgesehen. Die Zahlen, mit denen das Gesetz durchgedrückt werden soll, entbehren allerdings jeder Grundlage. Auch angebliche Erfolgsgeschichten aus anderen Ländern sind frei erfunden.

Noch nie gab es eine erfolgreichere Petition an den Deutschen Bundestag. Dass die wichtige Marke von 50.000 Unterzeichnern in einer Rekordzeit von nur vier Tagen erreicht wurde, zeigt das enorme öffentliche Interesse.”

Diesen Artikel von Netzpolitik.org und chaos computer club könnt ihr hier weiterlesen. Dort finden sich auch die Links um die Petition zu unterzeichnen, für alle diejenigen, die sich nicht von den Politikern verarschen lassen wollen. Direktlink zum unterzeichnen der Petition: hier clicken. Die Petition kann noch bis zum 16. Juni 2009 gezeichnet werden.

Von der Leyen und Co. wollen Internetzensur massiv voran treiben

admin — Wed, 15 Apr 2009 23:29:19 +0000

Wir ihr sicherlich mitbekommen habt, werden derzeit massive Vorstöße zur Zensur der Meinungsfreiheit im Internet unternommen. Federführend ist dabei die Bundesfamilienministerin und Vorzeige-Gutmenschin Ursula von der Leyen. Sie fiel bereits in der Vergangenheit dadurch auf, dass sie die Armut von zehntausenden Kinder noch vergrößerte, in dem sie das Elterngeld für einkommensschwache Familien halbierte, wohlhabende Familien bekammen dafür eine üppige Aufstockung. Jetzt schreckt sie nicht davor zurück, ein ernstes Thema wie Kindesmißbrauch für ihre persönliche Profilierung sowie im Hintergrund wirksame lobbyistische Machtinteressen zu instrumentalisieren. Nachdem die (im medial vermitteltem Ausmaß) erfundene Bedrohung durch Terroristen dafür herhalten mußte, ein politisch gewolltes Klima der Angst und Bedrohung zu inszenieren, um damit zu ermöglichen, Eingriffe in die Grundrechte wie Vorratsdatenspeicherung, biometrische Erfassung und Online-Durchsuchungen zu installieren (Schäubles Stasi 2.0), soll jetzt die nächste Stufe der Bewußtseinskontrolle und Meinungszensur auf noch perfidere Art durchgesetzt werden. Dazu wird eine soziale Hysterie um dokumentierten Kindesmissbrauch entfacht, und das verzerrte Bild einer angeblichen Millionenindustrie dahinter beschworen. Diese verzerrten Fakten sollen dazu dienen, dass den Internet-Providern vorgeschrieben werden kann, welche Seiten von Nutzern aufgerufen werden dürfen und welche nicht. Dazu sollen Sperrlisten eingesetzt werden. Surft ein Bürger ausversehen oder gewollt auf eine gesperrte Seite, müssen die Provider umgehend das BKA informieren! Solche Sperrlisten gibt es bereits in anderen Ländern wie China, Kuba, Thailand und Dänemark. Sie dienen dort dazu, ein allgegenwärtiges Über-ich zu konditionieren, dass den Bürger zur stetigen Konformität und Folgsamkeit gegenüber den Autoritäten ermahnen soll. Weiterhin sollen damit regierungskritische Informationen kriminalisiert und das Deutungsmonopol der Obrigkeiten zementiert werden. Das in Deutschland vorgeschobene und massenwirksame Thema um diese Ziele zu erreichen ist dabei der Schutz von Kindern vor sexuellem Mißbrauch. Dagegen kann ja niemand was sagen, und Kritiker sind leicht Mundtot zumachen. Ähnlich wie nach dem 11. September 2001 Kritiker der offiziellen und nachweislich falschen Lesart der Terrorattacken in den USA zu Vaterlandsverrätern stigmatisiert wurden, sollen jetzt Kritiker der Zensurbestrebungen in die Nähe von Befürwortern von Kinderpornographie gerückt werden. Der wissenschaftliche Ausschuß des Bundestages hat bereits mitgeteilt, was sämtliche Experten und Insider bestätigen, dass solche Sperren in der Sache vollkommen nutzlos sind, können sie doch von wirklich kriminellen Menschen leicht umgangen werden, indem sie etwa über Proxy-Server surfen. Das interessiert von der Leyen aber wenig, warum auch, es geht ja nicht wirklich um die Sache des Kindesschutzes, sondern darum einen Weg zu finden, um politische und wirtschaftliche Zensur durchsetzen zu können. Die Gerichte machen sich bereits, ähnlich wie im 3. Reich, zu Erfüllungsgehilfen der Gleichschaltungsmafia und unterstützen bereits aktiv Gheimzensur.
Netzprovider wie Vodafone und die Telekom, möglicherweise auch getrieben von eigenen Konzerninteressen zur Kontrolle des Internets, üben sich bereits im vorrauseilendem Gehorsam um die Zensurinitiativen zu unterstützen. Es ist davon auszugehen, dass die teure für die Zensur notwendige Infrastruktur, die jetzt aufgebaut werden soll, in Kürze für die Sperrung von Netzangeboten die gegen Copyright Regelungen verstoßen, genutzt werden wird. Es geht also bei der Sache darum, die finanziellen Interessen der Wirtschaftseliten zu schützen, und wenn dafür missbrauchte Kinder herhalten müssen, kein Problem, hauptsache der Konsum und der Cashflow stimmt. Wen interessieren dabei noch Grundrechte?

Vor kurzem hat Wikileaks, ein gemeinnuetziges Projekt, gefoerdert von Transparenzorganisationen und Recherchejournalisten, eine geplante Sperrliste der australischen Regierung veröffentlicht, wie sie auch in Deutschland zur Anwendung gelangen soll. Darauf befanden sich neben zahlreichen mehr oder weniger devianten Erotikseiten etwa Adressen von Abtreibungsbefürwortern, von Wikileaks selber etc. Wegen der Veröffentlichung dieser Liste wurde der Domaininhaber der deutschen Wikileaks Seite mit einer Hausdurchsuchung des BKA konfrontiert. Ist dies das Ende des freien Internets in Deutschland? Ich habe ein paar Links zur Meinungsbildung gesammelt:

c`t magazin: Verschleierungstaktik: Die Argumente für Kinderporno-Sperren laufen ins Leere

Wikileaks.org: Experten greifen von der Leyen an

Chaos Computer Club e.V.: Aufstehn für ein freies Internet: Zu Besuch bei Zensursula

Chaos Computer Club veröffentlicht Vertrag zur Internetzensur – BKA-Sperrliste soll geheim bleiben

Westliche Internetzensur: Anfang vom Ende oder Ende vom Anfang?

Heise: EU-Abgeordnete-kaempfen-weiter-gegen-Internetsperren-bei-Copyright-Verstoessen

Wie die ContentMafia das Internet in einen Konsumautomaten verwandeln will

Spiegel.de: Schlag gegen Internet-Aktivisten

weitere Blogs und Seiten zum Thema:

http://netzpolitik.org/

lawblog.de

scusiblog.de

Nachrichtensender ABC berichtet über die Legalisierung von Santo Daime in Oregon / USA

admin — Sat, 28 Mar 2009 00:01:31 +0000

Die amerikanischen abc News berichten über den Erfolg der Santo Daime Kirche den entheogenen Tee Ayahuasca in ihren Gottesdiensten rituell nutzen zu können. Die Begründung des Urteils von Richter Panner liegt hier auf Astralis als pdf-Datei vor.

Video: God in a Glass

Historisches Urteil: santo-daime-findings-of-facts-031809

In diesem Zusammenhang sei auf eine Erläuterung des Urteils von Bia Labate hingewiesen:

Understanding the Santo Daime case

Präsident Evo Morales kaut Coca-Blatt auf Podium während einer Rede vor der UN in Wien

admin — Thu, 12 Mar 2009 12:11:04 +0000

Während einer Rede vor dem CND ( UN-Suchtstoffkommission) hält Boliviens Präsident Evo Morales ein Coca Blatt hoch. “Dies ist keine Droge” sagt er. “Dies ist ein Blatt. Es beinhaltet vielleicht eine kleine Menge Alkaloid, ich bin kein Wissenschaftler oder Doktor, aber dies ist ein Blatt und wird von meinem Volk seit Tausenden von Jahren ohne Missbrauch oder Schaden verwendet”. Er sagt weiterhin, dass es Zeit ist Fehler in der Übereinkunft von 1961(United Nations Single Convention on Narcotic Drugs) zu berichtigen. “Coca si! Cocaina no!” Er steckt das Coca-Blatt in den Mund und sagt: ” Dies nennt man Coca-Kauen! Es ist eine Sitte und ein Ritual, das für mein Volk wichtig ist. Er spricht die Bezeichnungen verschiedener Sprachen für das Kauen von Coca-Blättern aus. Morales bekommt starken Applaus, besonders als er sagt, dass er nach vielen Jahren des Kauens von Kokain-haltigen Blättern sicher nicht Präsident des großartigen Landes Bolivien geworden wäre, wenn es so negative Folgen hätte, wie die Anti-Drogen Prohibitionisten behaupten würden. «Koka-Blätter sind kein Kokain, sie sind für die Gesundheit nicht schädlich, sie verursachen weder psychische Störungen noch Abhängigkeit», versicherte er den verblüfften Innen- und Justizministern aus 53 Ländern. Danke Evo, für Deinen Mut!
via: http://www.bialabate.net/news/eurodrug-information-list-of-the-european-coalition-for-just-and-effective-drug-policies

Hier ein Interview vom ORF mit dem Ex- Coca-Bauern

Evo Morales in der ZIB2 (11.03.2009)
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